Angehörige im Pflegefall – Wer zahlt wofür?

Mit steigendem Alter sind immer mehr Menschen auf umfangreiche Versorgung angewiesen. Die Aufwendungen für die Betreuung werden dabei nur zum Teil übernommen. Familien sollten sich deshalb bereits im Vorfeld damit vertraut machen, wer im Pflegefall wofür zahlt.
Wer zahlt im Pflegefall, wenn das Ersparte aufgebraucht ist?
Wer auf Unterstützung angewiesen ist, sollte zunächst Kontakt mit der Pflegeversicherung aufnehmen. Diese zahlt im Pflegefall entweder ein Pflegegeld aus oder übernimmt einen Teil der Kosten, wenn die Betreuung stationär erfolgt. Pflegebedürftige und deren Angehörige sollten hier zunächst versuchen möglichst alle Förderungen wie Verhinderungspflege und Ähnliches auszuschöpfen. Häufig reichen jedoch auch diese nicht aus, um alle Kosten zu decken. Auch die über das Leben gebildeten Rücklagen reichen meist nur begrenzt. Dann stellt sich die Frage wer die übrigen Kosten im Pflegefall zahlt. Zunächst einmal sollte keine Panik ausbrechen, denn das Sozialamt wird für die übrigen Aufwendungen aufkommen. Das hat jedoch einen Haken.
Angehörige in der Pflicht: Wer muss wie viel zahlen?
Im Pflegefall übernimmt das Sozialamt zwar zunächst die Kosten, wenn der Angehörige selbst nicht dafür aufkommen kann, jedoch nicht bedingungslos. Wenn möglich holt sich das Amt den Betrag von den Angehörigen zurück. Wer letztlich zahlt, hängt zum einen vom Verwandtschaftsgrad ab, zum anderen von den finanziellen Mitteln. Hier sollte man jedoch nicht in Panik verfallen. Die Ämter gewähren hier ein verhältnismäßig hohes Schonvermögen (Teil des Vermögens, der nicht angetastet wird). Hierzu zählt beispielsweise eine angemessen große Immobilie. Kinder werden seit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz (2020) zudem erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von über 100.000 € herangezogen. Wer weniger verdient, muss keinen Elternunterhalt an das Sozialamt zahlen.
Wer gilt im Pflegefall als Angehöriger?
Der erste Angehörige, der im Pflegefall zur Kasse gebeten wird, ist der Ehepartner. Ist dieser bereits verstorben oder die Person alleinstehend müssen die Kinder für die Eltern aufkommen. Hier spricht man vom sogenannten „Elternunterhalt“. Dieser wird vom Sozialamt nur eingefordert, wenn das Jahresbruttoeinkommen des Kindes über 100.000 € liegt. Auch dann entfällt die Zahlungspflicht bei „grober Unbilligkeit“. Diese liegt nur in sehr wenigen Fällen vor, wenn die Eltern sich schwerste Verfehlungen gegen die Kinder geleistet haben. Dazu zählen beispielsweise körperliche Gewalt oder aber selbst nicht erfüllten Unterhaltspflichten in der Vergangenheit. Auch bei eigenverschuldeter Bedürftigkeit kann die Zahlungspflicht der Kinder im Pflegefall ausgeschlossen sein. Diese Situationen sind jedoch sehr selten und müssen im Vorfeld mit einem Anwalt besprochen werden.
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Wer zahlt im Pflegefall mit seiner Immobilie?
Neben dem klassischen Schonvermögen können auch Sachwerte wie die Immobilien von Angehörigen herangezogen werden. Bei Kindern spielt das Vermögen aber nur eine Rolle, wenn ihr Jahresbruttoeinkommen über 100.000 € liegt, und auch dann meist nur bei erheblichem Besitz. Eine angemessen große Wohnung bzw. Haus wird für den Elternunterhalt nicht direkt berücksichtigt. Auch noch zu tilgende Darlehen sollten unbedingt angegeben werden. Außerdem darf eine angemessene Geldreserve einbehalten werden. Außerdem abzugsfähig sind Aufwendungen für die eigene Altersvorsorge (bis zu 5% des Einkommens), Rücklagen für Reparaturen am Haus und die Kosten für Besuche bei den Eltern. Was in welchem Fall als angemessen gilt hängt jedoch vielfach auch von der Rechtsauffassung des Sozialamts ab und ist regelmäßig Streitpunkt in Gerichtsprozessen. Im Zweifelsfall lohnt es sich daher mit einem Anwalt Rücksprache zu halten.
Wie können Angehörige im Pflegefall Kosten senken?
Neben der Frage wer im Pflegefall zahlt, sollte auch geklärt werden, wie sich im Falle der Unterhaltsverpflichtung die Kosten möglichst reduzieren lassen. Eine Möglichkeit können dabei Steuervergünstigungen sein. Einige Pflegeleistungen, bspw. die 24-Stunden-Pflege können steuerlich abgesetzt werden. Hier lohnt sich grundsätzlich ein Gespräch mit dem Steuerberater, um alle Eventualitäten klären zu lassen und die vorhandenen Möglichkeiten zu kennen. So lässt sich die finanzielle Belastung durch die Unterhaltspflicht oft spürbar senken.
Häufige Fragen
Zuerst die Pflegeversicherung: Sie zahlt Pflegegeld oder übernimmt bei stationärer Pflege einen Teil der Kosten. Schöpfen Sie außerdem Förderungen wie die Verhinderungspflege aus. Den Rest tragen Pflegebedürftige selbst, reichen Einkommen und Rücklagen nicht, kommt das Sozialamt für die übrigen Kosten auf.
Zunächst die Pflegeversicherung und die Eltern selbst mit Einkommen und Ersparnissen. Reicht das nicht, übernimmt das Sozialamt, kann sich die Kosten aber unter Umständen von den Kindern als Elternunterhalt zurückholen. Seit 2020 müssen Kinder aber nur zahlen, wenn ihr Jahresbruttoeinkommen über 100.000 € liegt.
Als Erstes ist der Ehepartner in der Pflicht. Ist dieser verstorben oder die Person alleinstehend, kommen die Kinder in Betracht, allerdings erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von über 100.000 €. Nur in seltenen Ausnahmefällen, etwa bei schweren Verfehlungen der Eltern gegenüber den Kindern, kann die Zahlungspflicht entfallen, hier sollten Sie anwaltlichen Rat einholen.
Dann übernimmt das Sozialamt die übrigen Kosten. Es prüft allerdings, ob es sich das Geld von unterhaltspflichtigen Angehörigen zurückholen kann. Dabei bleibt ein Schonvermögen geschützt, zum Beispiel eine angemessen große eigene Immobilie.
Nutzen Sie alle Leistungen der Pflegeversicherung und Steuervergünstigungen. Einige Pflegeleistungen, zum Beispiel die 24-Stunden-Pflege, lassen sich steuerlich absetzen. Ein Gespräch mit dem Steuerberater zeigt, welche Möglichkeiten in Ihrem Fall bestehen.


