24-Stunden-Pflegekraft hatte zu wenige Ruhezeiten

Für die häusliche Betreuung durch Menschen aus Osteuropa hat sich in den letzten Jahren der Name „24-Stunden-Pflege“ etabliert. Der Begriff impliziert, dass die Betreuung rund um die Uhr erfolgt, ohne entsprechende Ruhezeiten. Das ist in der Realität allerdings nicht möglich und rechtlich unzulässig. Dennoch bietet die 24-Stunden-Pflege eine umfassende Betreuung und ist notfalls auch nachts zur Stelle. Welche Vorgaben bei welcher Beschäftigung genau gelten, sehen Sie hier auf einen Blick.


 


Wie sind die Ruhezeiten für eine 24-Stunden-Pflegekraft gesetzlich geregelt?


Um zu verstehen welche gesetzlichen Ruhezeiten für die 24-Stunden-Pflege gelten, muss zunächst die Art der Anstellung betrachtet werden. Am weitesten verbreitet ist die Beauftragung eines polnischen Pflege- und Betreuungsdienstes, der dann eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter in den Haushalt entsendet. Dabei besteht zwar ein Arbeitsvertrag in Polen, jedoch gelten bei Entsendungen die arbeitsrechtlichen Bestimmungen des Ziel-Landes. Damit sind für entsendete 24-Stunden-Pflegekräften die Vorgaben zu Ruhezeiten identisch mit denen deutscher Arbeitnehmer.

In der Praxis bedeutet das, dass eine wöchentliche Arbeitszeit von 48 Stunden nicht überschritten werden darf. In Ausnahmefällen kann die Arbeitszeit vorübergehend auf 10 Stunden täglich verlängert werden. Damit sind im Höchstfall auch 60 Stunden pro Woche möglich, wenn dafür ein entsprechender Ausgleich an Ruhezeiten erfolgt.

Hinweis

Genauso wie für entsendete Arbeitnehmer gilt auch bei direkt angestellten 24-Stunden-Pflegekräften das deutsche Arbeitsrecht. In Bezug auf die Ruhezeiten finden damit die gleichen Regelungen Anwendung.


Wie lassen sich die Ruhezeiten mit dem Alltag der 24-Stunden-Pflege vereinbaren?


Im konkreten Alltag können die Ruhezeiten der 24-Stunden-Pflegekraft zu Versorgungslücken führen, wenn keine klaren Vereinbarungen getroffen werden. Angehörige und Pflegebedürftige sollten daher bereits bei der Anfrage die konkreten Arbeitszeiten mit dem polnischen Pflegedienst bzw. dem Vermittler absprechen. Da ausreichende Ruhezeiten auch für die Qualität der 24-Stunden-Betreuung notwendig sind, muss auch die regelmäßige Freizeit bei der Tagesplanung berücksichtigt werden.

An einem freien Tag könnte dann beispielsweiße ein Angehöriger die Betreuung des Pflegebedürftigen übernehmen, um der 24-Stunden-Pflegekraft die notwendige Regenerationsphase zu gewähren. Darüber hinaus sollte an jedem Tag konkret geklärt werden, wann keine Versorgung gebraucht wird und damit Ruhezeiten möglich sind.

Wichtig ist, dass auch Phasen der Rufbereitschaft strenggenommen als Arbeitszeit gelten. In der Praxis wird jedoch keine 24-Stunden-Pflegekraft während der Ruhezeiten einen hilfsbedürftigen Patienten ignorieren, wenn dieser bspw. stürzt oder dringende Unterstützung benötigt.


Gelten für selbstständige 24-Stunden-Pflegekräfte andere Ruhezeiten?


Hartnäckig hält sich der Mythos, dass selbstständige 24-Stunden-Pflegekräfte die gesetzlichen Ruhezeiten nicht beachten müssen. Das ist jedoch nur bedingt richtig. Zwar fallen Selbstständige nicht direkt unter das Arbeitszeitgesetz, jedoch müssen auch diese die Regeln der Berufsgenossenschaft und besonders die Vorschriften der Unfallversicherung einhalten. Diese gelten explizit auch für Unternehmer und sehen einen verantwortungsvollen Umgang mit Arbeits- und Ruhezeiten vor. Schlimmstenfalls besteht bei Überschreitungen kein Versicherungsschutz mehr.

Daneben besteht bei selbstständigen Pflege- und Betreuungskräften die Gefahr als scheinselbstständig eingestuft zu werden. In diesem Fall gelten wieder die Regelungen des Arbeitszeitgesetztes und es liegt damit ein schwerwiegender Verstoß vor.


Warum sind Ruhezeiten für die 24-Stunden-Pflege elementar wichtig?


Neben den rechtlichen Vorschriften zu Ruhezeiten in der 24-Stunden-Pflege, ist eine ausreichende Regeneration auch im Interesse der Kunden. Die häusliche Betreuung geht zwangsläufig mit einer hohen Belastung einher. Während der Arbeitszeit ist die ständige Aufmerksamkeit des Betreuungspersonals und ein großes Einfühlungsvermögen gefragt. In einigen Fällen kommen auch körperliche Anstrengungen hinzu. Man denke nur an den Transfer einer Person in den Rollstuhl oder die Grundreinigung eines großen Hauses.

Um dennoch eine durchgehend liebevolle und hochwertige Betreuung zu gewährleisten sind ausreichende Ruhezeiten für die 24-Stunden-Pflege besonders wichtig. Grade im sensiblen Bereich der häuslichen Versorgung können Fehler fatale Folgen haben.

Wir plädieren daher für die Einhaltung der gesetzlichen Pausenzeiten und einen fairen, menschlichen Umgang miteinander. Nur so kann eine jederzeit zufriedenstellende Situation für alle Beteiligten gewährleistet werden.